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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.01.2017

§1 Allgemein

(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) sind Bestandteil aller Verträge zwischen – Doreen Tenuta, Ludwigstr. 123, 63110 Rodgau Jügesheim (im nachfolgenden elico genannt) und dem bestellenden Vertragspartner (nachfolgend Kunden genannt) . Alle Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen, es sei denn, elico hätte diesen ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt. elico erkennt von den vorliegenden AGB abweichende Bedingungen des Kundens, selbst wenn elico diesen nicht ausdrücklich widerspricht, nicht an. (2) elico erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich der allgemeinen Erstellung und Vermarktung von Webauftritten im Internet, sowie weitere Internetdienstleistungen im weiteren Sinne. ? (3). elico verwendet diese AGB nur gegenüber Unternehmern im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Mit Verbrauchern kann elico im Einzelfall besondere Bedingungen vereinbaren, falls erforderlich. (4) Der Kunden bestätigt, dass er voll geschäftsfähig ist.

§2 Vertragsabschluss & Preise & Zahlung

(1) Alle Angebote und Preise ausserhalb der umseitigen Vereinbarung sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich per Brief oder E-Mail von elico bestätigt sind, eine Rechnung erteilt ist oder eine erste Erfüllungshandlung durchgeführt wird. Abweichende oder besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. (2) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde. Gültig sind die jeweils vereinbarten Preise zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots seitens des Kunden. Alle angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise, zu denen die aktuell gesetzliche Mehrwertsteuer hinzukommt. (3) Rechnungen sind sofort nach Zugang fällig. Der Kunde kommt spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt kann elico 5,00 € Auslagenersatz verlangen. (4) Sofern sich der Kunde mit zwei monatlichen Bearbeitungsentgelten im Zahlungsrückstand befindet oder mehr als 30 Tage im Verzug befindet, werden die für die gesamte Vertragslaufzeit anfallenden Bearbeitungsentgelte sofort fällig. (5) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. (6) Änderung der Firma, der Anschrift, der Bankverbindung etc. hat der Kunde elico unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Wechselt der Inhaber der vertragsgegenständlichen Webseite oder wird diese veräußert, ist der Kunde dennoch bis zum Ablauf der Vertragslaufzeit zur Zahlung der vereinbarten Entgelte verpflichtet. EinSonderkündigungsrechte des Kunden besteht in diesem Fall nicht.

§3 Laufzeit & Kündigung

(1) Die Mindestlaufzeit des Vertrages resultiert, sofern keine anders lautenden, schriftlichen Vereinbarungen vorliegen, nach der in der Auftragsbestätigung angegebenen Dauer und verlängert sich um jeweils die gleiche Laufzeit, wenn keine schriftlich Kündigung per Einschreiben oder einer Kopie per Email spätestens 3 Monate vor Ende der Ablauffrist eingereicht wurde. Bei mündlichen Abreden, persönlich oder telefonisch ohne schriftlich vereinbarte Auftragsbestätigung wird der bisherige Zahlungsintervall als Laufzeit zu Grunde gelegt. (2) Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen trotz einschlägiger Abmahnung sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Die Löschung, der Verkauf, die Vermietung oder die Übertragung an einen neuen Eigentümer einer Domain, die Gegenstand eines Vertrages ist, muss elico unverzüglich mitgeteilt werden und stellt keinen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Die Zahlungen der vereinbarten Vertragssummen an elico bleiben davon unberührt.

§4 Pflichten des Kundens

(1). Der Inhalt der zu bearbeitenden , zu erstellenden oder beworbenen Internetdokumente darf nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, der USA , der EU und internationales Recht verstoßen und ist weder pornografisch, extremistisch, gewaltverherrlichend, noch verstößt er gegen die guten Sitten. (2) Der Kunden wird mit seinem Auftrag keinerlei Marken-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Die Nachweispflicht liegt beim Kunden. Der Kunden stellt elico hiermit ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter die dadurch entstehen, dass der Kunden Begriffe, Bilder oder sonstige Inhalte verwendet, die unzulässig oder mit Rechten Dritter belastet sind, frei. (3) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle erforderlichen Informationen und Daten für die von elico im Rahmen eines Vertrages zu erbringenden Dienste, binnen Wochenfrist bereit zu stellen und versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Kosten, die durch eventuelle Verzögerungen entstehen, die elico nicht zu verantworten hat, können dem Kunden in Rechnung gestellt werden. Der Kunden hat erst einen Anspruch auf Leistungserfüllung, wenn elico nachweislich alle erforderlichen Informationen und Daten, die zur Erbringung der Dienste des Vertrages erforderlich sind, vorliegen und der Kunden die erforderlichen Maßnahmen zur Erfüllung der vereinbarten Dienste durchgeführt hat. Die Zahlungsbedingungen bleiben davon unberührt. (4) Für den Inhalt der Internetdokumente, auch die von elico an den Kunden gelieferten Internetdokumente, ist der Kunden selbst verantwortlich. Es besteht von Seiten elico keine Prüfungspflicht der Internetdokumente des Kundens. (5) Eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben hat der Kunden unverzüglich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogenen Angaben, die E-Mail-Adresse oder die Domain. (6) Mitteilungen seitens elico an den Auftragnehmer sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendige werdende Mitteilungen werden dem Kunden unter anderem an die E-Mail-Adresse gesendet, die der Kunden elico mitgeteilt hat. Der Kunden hat aus diesem Grund sicherzustellen, dass die von ihm bei elico hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser E-Mail-Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunden derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Änderungen der E-Mail-Adresse müssen elico umgehend mitgeteilt werden.

$5 Datenschutz & Datensicherheit

(1). elico weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten gespeichert, bearbeitet und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister, im zur Vertragsdurchführung notwendigen Umfang, weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunden einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Auf Wunsch werden die von elico gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht.

(2). Dem Auftragnehmer ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunden in Kauf, wenn Daten per E-Mail versendet werden. elico haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. Der Kunden nimmt dieses Risiko in Kauf.

§6 Leistungsumfang, Gewährleistung & Haftung des Kundens

(1). Alle Dienstleistungen werden von elico nach bestem besten Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte durchgeführt. Insbesondere sichert elico im Rahmen aller Werbemassnahmen, insbesondere Leistungen im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung, dem Kunden nicht und niemals gewisse feste Positionen in den Suchergebnissen von Suchmaschinen und oder anderweitiger Programme und Webseiten zu. Diese obliegen naturgemäß allein dem jeweiligen Betreiber.

§7 Haftung

(1). elico übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch die Dienstleistungen entstehen. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch (2)50,00 EUR, beschränkt. (2). Der Auftragnehmer stellt elico sowohl von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei, als auch von jeglicher Haftung für den Inhalt der Webseiten, Artikel, online-Werbeanzeigen und Einträge, die im Zuge der Dienstleistungen durch elico für den Kunden erstellt, verändert, publiziert oder vermarktet werden. (3). elico haftet nur für Schäden, die von elico, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. (4). Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§8 Urheberrecht

(1). Dem Kunden stehen alle sich aus dem Urheberrecht ergebenden Rechte für alle Leistungen mit gewerblichen Schutzrechten, die elico im Rahmen eines laufenden Vertrages für den Kunden erbringt zu. Diese Rechte gehen mit dem Bereitstellen der Dokumente im Internet und der Bezahlung der vereinbarten Vertragssumme auf den Kunden über.

§ 9 Sonstiges

(1) elico ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen und diese jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. (2) Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit immer der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf diese Formerfordernis. (3) elico steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

§10 Anwendbares Recht

(1). Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen elico und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss UN-Kaufrechts. (2) Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt (salvatorische Klausel). Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von elico. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz und/oder der gewöhnliche Aufenthalt des Kundens, zum Zeitpunkt der Klageerhebung, im Ausland befindet, oder nicht bekannt ist. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§12 Änderung der AGB

elico behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden jedem Kunden, spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten, per E-Mail zugesendet. Widerspricht der Empfänger der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. elico wird in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen